Bürgerbeteiligung bei innerstädtischen Bauprojekten - dargestellt am Beispiel des geplanten Einkaufszentrums in Minden

Diplomarbeit Olaf Harre/08.2006 – Studiengang Projektmanagement Bau – HSBI/Fachbereich 6

Die Diplomarbeit ist vor dem Hintergrund von Veränderungen in den Innenstädten entstanden. Gerade in den Mittelzentren wird ein Verlust der Attraktivität beklagt. Die Folge sind Umsatzrückgänge des Einzelhandels. Damit verbunden sind fehlende Mittel für die Instandhaltung und Sanierung der vorhandenen Gebäude. Mit der Ansiedlung von Einkaufszentren sollen die Kunden wieder in die Städte zurückkehren und für eine neue Belebung sorgen.

Die Entscheidung zur Projektentwicklung wird im Rat der Stadt getroffen. Die nachlassende Wahlbeteiligung auch auf kommunaler Ebene ist Ausdruck einer Politikverdrossenheit. Da hier aber eine wesentliche Beeinflussung von Entscheidungen nicht mehr so deutlich genutzt wird, ist die partizipatorische Planung eine Alternative, Politiker- und Bürgerinteressen zu einer konsensualen Entscheidung zu bringen.

Um den Prozessablauf rechtlich einordnen zu können, behandelt der erste Teil der Arbeit die gesetzlichen Grundlagen, die im Zusammenhang mit der Planung des Einkaufszentrums relevant sind. Es stellt sich heraus, dass die Bürgerbeteiligung zwar vorgesehen ist, aber das Potential weiterführender Methoden weitaus größer ist. Die Vorschriften zur frühzeitigen Beteiligung sowie Informationsveranstaltungen bieten der Politik einen guten Handlungsrahmen, um über die Mindestanforderungen hinaus aktiv zu werden.

Der zweite Teil der Arbeit stellt eine Auswahl verschiedener Methoden und Instrumente der Bürgerbeteiligung vor. Die Zielsetzung bei deren Anwendung und die Auswirkungen und Erfahrungen werden hervorgehoben. Um die Umsetzung zu veranschaulichen, werden einige Praxisbeispiele aufgeführt. Es zeigt sich dabei, dass eine konsequente frühzeitige Durchführung unter Beachtung der jeweiligen Besonderheiten der Beteiligungsform zu guten Ergebnissen führt. Dabei ist ein wichtiger Faktor, dass Entscheidungen im Konsens getroffen werden können. Eine regelmäßige Bürgerbeteiligung kann die Qualität der Planungen steigern und die Beziehungen der unterschiedlichen Interessengruppen in einer Stadt verbessern, indem
sie gleichberechtigt handeln.

Am Praxisbeispiel ‚Einkaufszentrum Minden’ im dritten Teil der Arbeit werden am konkreten Projektablauf die Anwendbarkeit der Erkenntnisse aus den vorangegangenen Teilen untersucht. Die Auswahl möglicher Methoden und Instrumente orientiert sich an den durch den Planungsstand gegebenen Rahmenbedingungen. Es besteht jederzeit die Gelegenheit, die Bürger zu beteiligen und zu motivieren.

Es wäre wünschenswert, wenn einige Aspekte der Arbeit in die Diskussion über das geplante Einkaufszentrum einfließen. Die Vorteile der weitergehenden Formen der Bürgerbeteiligung sollten genutzt werden, um zu guten Ergebnissen zu kommen, von denen alle Beteiligten profitieren. Die gleichberechtigte Basis im Umgang miteinander führt zur gegenseitigen Anerkennung des Geleisteten. Die Beziehungen zwischen Politik und Bürgerschaft können langfristig verbessert werden.

Kontakt: o_harre@yahoo.de